09. November 2011

Impressumspflicht bei Facebook

Jeder Websitebetreiber muss eine konkrete Kennzeichnung seines Unternehmens auf seiner Website bereithalten. Wie zahlreiche Gerichte schon entschieden haben, gilt dies auch für gewerbliche Angebote bei ebay, amazon und mobile.de. Das LG Aschaffenburg (Urteil v. 19.08.2011, 2 HK O 54/11) hat nun entschieden, dass dies auch für den Unternehmensauftritt auf Facebook gilt.

Facebook LogoDas LG Aschaffenburg hatte sich mit dem Rechtsstreit zweier Unternehmen zu befassen, die beide einen Internetauftritt bei Facebook betrieben und dort sowohl Neuigkeiten als auch Werbung für das Unternehmen einstellten.

Die Antragstellerin trug unter anderem vor, dass die Antragsgegnerin nicht Ihrer Pflicht aus § 5 TMG nachkomme und damit nicht die erforderlichen Pflichtangaben auf Ihrer Facebook Seite bereit hält. Die Antragsgegnerin reagierte auf eine diesbezügliche Abmahnung nicht.

Das Gericht bestätigte sodann, dass die Impressumspflicht auch für Internetauftritte bei Facebook gilt. Jedoch war das Gericht der Meinung, dass das Impressum nicht zwingend auf der gleichen Domain zu finden sein muss, wie der Internetauftritt selbst.

Es gibt daher zwei Möglichkeiten das Impressum bei Facebook einzubinden:

  • Zum einen kann man es direkt bei Facebook in die Navigation als eigenen Punkt aufführen.
  • Es ist aber auch möglich auf Facebook einen direkten Link zum Impressum des eigenen Internetauftritts einzustellen. Der Gesetzgeber erwartet ein Impressum, welches leicht erkennbar und schnell erreichbar ist. Hier gilt die 2-Klick-Regelung. Das heißt, dass es möglich sein muss, von jeder Seite mit zwei Klicks zum Impressum zu gelangen. Am besten geeignet für den Link ist bei Facebook der Info-Bereich (wir haben unser Facebook-Angebot entsprechend angepasst). 

Ob sich auch andere Gerichte dem LG Aschaffenburg anschließen werden, bleibt abzuwarten. Um sich vor Abmahnungen zu schützen, sollte man jedoch das Thema beachten.